Kommentare zu: Schavan für den Erhalt unserer Uni

Von: Economic

Economic — Tue, 15 Jun 2010 10:41:14 +0000

Was bei den Diskussionen um den Nordstaat nicht untergehen sollte: Kreisgebietsreform !

Hier kann man eine Menge Kohle einsparen, ohne dass es der Mehrzahl der Bürger wehtun würde (klar Landräte, politische Würdenträger einmal ausgenommen).
An dieser Frage wäre vor ein paar Jahren Schwarz-Rot in S-H schon mal gescheitert, gab dann einen Kompromiss, die CDU konnte die Reformpläne vom Tisch fegen.

Was die Bundepolitik angeht, würde ich mir keine große Hoffnung machen. Wir haben doch gesehen, was beim “Bildungsgipfelchen” letzten Donnerstag rauskam und welche Rolle die Bundeskanzlerin dabei gespielt hat.

Ganz klar, die Parteien müssen mehr “Druck” bekommen. Im Endeffekt geht es der Politik aber nicht um das Wohl der Bürger, sondern um liebgewonnene Posten und das Verfügen über den Haushalt.

Von: Josef Ingenerf

Josef Ingenerf — Tue, 15 Jun 2010 09:58:41 +0000

@ mc kindsmüller
Ja, Länderzusammenlegungen sind Gegenstand der Neugliederung des Bundesgebietes, bei denen obligatorisch per Grundgesetz Volksbefragungen vorgeschrieben werden, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid. Deine Beispiele bisheriger Versuche sind tatsächlich interessant. Umso deutlicher wird die hohe Hürde. Selbst wenn “irgendwann” die politische Willensbildung soweit ist, muss die Bevölkerung überzeugt werden, dass (übertriebene) Kleinstaaterei z.B. mit Stadtstaaten nicht zeitgemäß sind. Bemerkung: Man kann skeptisch werden, wenn man aktuell nach Belgien schaut.

Von: Björn

Björn — Tue, 15 Jun 2010 05:57:38 +0000

Bin ja mal gespannt wann Frau Schavan auf meine Anfrage antwortetet.

http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_dr_annette_schavan-575-37921.html

Mal schauen…Freut mich aber zu hören, dass das Thema nun auch bei ihr angekommen ist.

Viele Grüße
Björn

Von: Peter

Peter — Tue, 15 Jun 2010 00:32:48 +0000

PHC hat die Zusammenlegung von den Nordstaaten bereits als “Aufgabe für kommende Generationen” abgeschoben. Er wäre schließlich der letzte, der an seinem eigenem Stuhl sägen würde.
Den Stuhl von PCH zum Fallen bringen, könnte Frau Schavan schon schaffen, wenn sie von der “Mutti” Merkel Rückendeckung hat. Schließlich hat die Bundeskanzlerin schon erfolgreich Merz, Oettinger(MP), Koch(MP) und Köhler(BP) (und gewissermaßen Wulff(MP->BP?) aus dem Weg geräumt. Und da Carstensen bildungspolitisch zur Zeit der “Mutti” nicht folgt und schwarz-gelb (Bund) mehr und mehr an Boden verliert wird Merkel große Interesse daran haben, dass die CDU geschlossen in Sachen Bildung auftritt. Mal sehen, wer den längeren Atem in der CDU hat.

Und überhaupt scheint Deutschland in Sachen Bildung im weiter zurück zu entwickeln in Richtung Steinzeit, wie auch schon oben, Josef Ingenerf “Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund, Länder und Kommunen” bemerkt hat. Dabei hat man das Problem schon längst erkannt…

Ich bin zumindest schon mal froh, dass die mögliche Uni-Schließung bis auf Bundesebene vorgedrungen ist. Allein dadurch werden schon mehr Leute auf die Thematik aufmerksam.

Auf nach Kiel

Von: mc kindsmüller

mc kindsmüller — Mon, 14 Jun 2010 22:51:36 +0000

@Josef Ingenerf
mit PHC haben wir wohl den schwärzesten Peter gezogen
Die Argumentation in Bezug auf die “Volksbefragungen” kann ich allerdings nicht nachvollziehen. Zum einen ist eine Volksabstimmung die einzige im Grundgesetz vorgesehene Methode der Neugliederung des Bundesgebietes (Artikel 29 GG ). Zum anderen wurden die beiden bisherigen Referenda in der BRD nicht von den finanzkräftigeren, sondern von den ärmeren Ländern abgelehnt [1951: Volksabstimmung zur Gründung Baden-Württemberg: Württemberg (reich) 93% für die Fusion, Nordbaden (mittelreich) 57%, Südbaden (arm) 38%; 1996: Referendum Berlin-Brandenburg: Berlin (arm) 54%, Brandenburg (genauso arm) 37%]. Und so richtig aktuell (1996!) ist Brandenburg und Berlin auch nicht….

Von: Philipp Abraham

Philipp Abraham — Mon, 14 Jun 2010 22:14:49 +0000

Die Frau hat leicht reden… Sie muss ja nicht dafür gerade stehen und kann leider auch nicht viel helfen. Ist halt alles Ländersache.

Von: Economic

Economic — Mon, 14 Jun 2010 21:39:06 +0000

Was soll die Frau Bundesminster auch anderes sagen…

Ob sich der Herr Ministerpräsident umstimmen lassen wird ?

Von: Niklas

Niklas — Mon, 14 Jun 2010 21:35:47 +0000

In Anbetracht des Ärztemangels und der Qualität der Lehre an der Uni Lübeck eine absolut richtige und hoffentlich richtungsweisende Anregung!

Von: Josef Ingenerf

Josef Ingenerf — Mon, 14 Jun 2010 21:13:09 +0000

Das Engagement von Frau Schavan ist ehrenwert. Zunehmend stellt sich jeodch die Zuständigkeit von (16!) Bundeländern für das Thema “Bildung” als Haupthindernis für eine sinnvolle Politik heraus, siehe Bildungsgipfel. Das Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund, Länder und Kommunen erschwert jegliche Entscheidungen auf allen Ebenen, von Kita über Schule bis zur Universität. Es muss mit einer Reduzierung der Anzahl von Bundesländern begonnen werden. Dabei sollte auf Voksbefragungen verzichtet werden, da die jeweils finanzkräftigeren Länder immer ablehnen werden, siehe aktualles Beispiel von Brandenburg und Berlin.

Von: Ina

Ina — Mon, 14 Jun 2010 20:45:42 +0000

Eine Forschungsministerin, die sich auch tatsächlich FÜR die Forschung einsetzt!

Eine aussterbende Spezies…