De Jager lässt auf sich warten und verweigert das Gespräch
9. Juli 2010 | Von Lukas Ruge | Kategorie: Berichte, News | Letzte Änderung: 11. Juli 2010 um 15:30 UhrZwei Stunden ließ Wirtschaftsminister de Jager auf sich warten und als er heute endlich am Atlantik Hotel in Lübeck ankam, hatten die meisten Demonstranten den Ort bereits verlassen, die Hitze hatte ihnen zugesetzt und Klausurvorbereitungen warten nicht ewig. Über 100 Demonstranten waren noch anwesend, als der Minister heraustrat. Ohne eine vernünftige Begründung verweigerte er sich dem Gesprächsangebot der Demonstranten, die mit ihm über die Geschehnisse des gestrigen Tages und auch die dreiste Pressemitteilung der CDU sprechen wollten.
Als der Minister sich in seine Auto setzte um loszufahren, veranstalteten einige Demonstranten eine spontane Sitzblockade. Demonstranten schätzen den nachfolgenden Umgang der Polizei als unnötig hart ein. Einem Demonstranten, der aufgrund eines gebrochenen Arms nicht wendig genug war schnell aufzustehen, habe die Polizei den Arm verdreht. Ebenfalls ruppig ging man mit jenen ein, die sich eingehakt hatten. Das wegfahrende Auto des Ministers wurde mit den traditionellen Rufen “Rücktritt! Rücktritt!” und Trillerpfeifen verabschiedet.
Foto: @enrico_kreft (Twitter)
Obwohl de Jager sich gestern in Berlin und heute im Landtag als Retter und Freund der Universität verkaufen wollte, war er heute nicht einmal bereit mit jenen zu sprechen, für die er angeblich seit Monaten verhandelt. Er zeigt hier eine Arroganz und Unhöflichkeit die ins Bodenlose sinkt, er ist menschlich und inhaltlich im Amt nicht haltbar.
Meine Herren das hört sich ja fast an, als
wäre es zugegangen wie auf ner kleinen Castor-Demo.
Passend wäre es ja zumindest vom Beliebtheitsgrad her.
Schnell raus und weg bevor der de Jager noch was falsches sagt,was ihm
sein “Retter-Image” beflecken könnte. Aber was erwartet man auch von so einem
hohen Politiker. Hätte wenigstens auch ein paar Minuten draußen schwitzen können.
Ich möchte an dieser Stelle meinem Unverständnis über die stattgefundene Sitzblockade Ausdruck verleihen.
Diese Aktion hat der “Bewegung” zur Rettung der Uni Lübeck geschadet.
Meiner Ansicht nach hätte man den Wagen ohne Blockade fahren lassen müssen. Wenn Herr de Jager sich nicht äußern will, ist das zunächst einmal sein gutes Recht. Das er das nicht getan hat, schadet seinem Ansehen.
Wenn man dann aber zu solchen (völlig aussichtslosen und unangemessenen) Aktionen greift, dann ist man dadurch keinen Deut besser und man schadet sich nur selbst und allen anderen die friedlich ihre Meinung äußern wollen.
Man könnte natürlich argumentieren, dass eine kurze Stellungnahme seinerseits eine deutliche Deeskalation der Situation bewirkt hätte, aber eine Deeskalation setzt eine Eskalation auf der anderen Seite voraus und die war und ist unangebracht, egal worum es geht.
Schade, obwohl ich die Gesamt idee ihn abzupassen gut fand.
De Jager bleibt uns Erklärungen schuldig!
Was mit der Uni passiert ist und auch noch passieren wird, hinter verschlossenen Türen, bedarf einer umfangreichen Aufklärung und Auswertung.
Wenn de Jager die Uni retten will, dann soll er das jetzt tun. Unterstützung bei dem Bestreben eine von der Kieler Landesregierung unabhängige Stiftungsuni zu werden, keine Einschnitte wie bisher noch offen gelassen.
De Jager, handeln Sie!
@ sebruhn34
„Diese Aktion hat der “Bewegung” zur Rettung der Uni Lübeck geschadet.
Meiner Ansicht nach hätte man den Wagen ohne Blockade fahren lassen müssen. Wenn Herr de Jager sich nicht äußern will, ist das zunächst einmal sein gutes Recht. Das er das nicht getan hat, schadet seinem Ansehen.“(Sebruhn34)
Wieso? Ist nicht er der Politiker, der (mehr oder weniger) von uns gewählt wurde, der sich dem Volk rechtfertigen muss? Haben wir nicht das Recht zu erfahren, wie er und seine Partei darauf kommen kundzutun, dass diese Entscheidung pro Uni Lübeck nur durch das Zutun De Jagers und seiner Partei gefällt wurde? (Siehe http://www.cdu.ltsh.de/content/presse/pressemeldungen/2010-07-08_Dr_Christian_von_Boetticher__Daniel_Guenther_1764.html)
Dieses Recht haben wir! Und es schadet keineswegs das Ansehen der „Bewegung“, sondern zeigt deutlich das Missfallen an der Regierung und besonders am Minister De Jager!
„Wenn man dann aber zu solchen (völlig aussichtslosen und unangemessenen) Aktionen greift, dann ist man dadurch keinen Deut besser und man schadet sich nur selbst und allen anderen die friedlich ihre Meinung äußern wollen.“(sebruhn34)
Welche unangemessene, nichtfriedliche Aktion? Waren wir auf verschiedenen Kundgebungen? Ich glaub, solch friedliche Sitzblockaden gab es selten! Wenn der Minister meint, er müsse keine Zeit für uns haben, dann nimmt man sich die Zeit, denn es ist sein Job. Wie soll man denn anders Missfallen kundtun, wenn der Minister jedes Mal reißaus nimmt? So konnten wir unsere Meinung „Rücktritt“ verdeutlichen und ich bin mir sicher, er hat es registriert!
Und dann im Nachfolgenden von Eskalation zu reden ist eine sehr unqualifizierte Zusammenfassung der Umstände!
….ich denke auch, dass er die Rücktrittsforderungen (berechtigt!) registriert hat. Das hätte er jedoch auch ohne Blockade o.ä.
Auch unser Missfallen über die derzeit amtierenden Verantwortlichen ist deutlich geworden.
Das wäre aber auch ohne Blockade geschehen.
Das Recht, von jemandem eine Stellungnahme einzufordern haben wir, selbstverständlich. Das ist ja auch gar nicht mein Kritikpunkt. Aber über die Wahl der Mittel sind wir wohl verschiedener Ansicht.
Auf dem Foto halten sich mehrere Leute die Ohren zu, war es so laut?
Ansonsten ist es natürlich nicht so toll, dass die Polizei anscheinend kräftig nachhelfen musste um die Sitzblockade aufzuheben… sonst lief doch immer alles gut mit denen.
@sebruhn
um hier mal einiges klar zu stellen! es war eine friedliche sitzblockade und es sind lediglich zwei leute etwas zu hart angefasst und bei seite geräumt worden!
der herr de jager wäre einfach in sein auto gestiegen und weggefahren. als gewählter volksvertreter hat er für seine handlungen rechenschaft abzulegen.
eine erklärung ist er den lübecker studenten schuldig geblieben.
sich schützend vor die uni und deren forschung zu stellen wäre seine aufgabe als wissenschaftsminister gewesen. er hat seine arbeit nicht gemacht. das verdient konsequenzen.
des öfteren ist herr de jager einfach weggefahren. es ist respektlos und feige den wählern gegenüber sich kritik nicht zu stellen. dies kann nicht einfach hingenommen werden. friedliche sitzblockaden sind, meiner meinung nach, KEINE ESKALATION!
Macht jetzt bitte aus einer Mücke keinen Elefanten! Eine ruhige Sitzblockade schadet keinem Menschen. Die Polizei hat, wie es ihre Pflicht ist, einige menschliche Hindernisse – ohne kräftig nachhelfen zu müssen – aus dem Weg getragen. Eine einzige singuläre Rangelei, bei der nicht ganz klar ist, wer Henne und wer Ei war, tut dem friedlichen Ablauf der Demo keinen Abbruch. Ansonsten alles gewaltlos – allerdings laut. Und das war so gewollt. Zusammengefaßt: eine überaus friedliche Demonstration.
Langsam wird der Kampf, der Lübeck geeint hat, zum Wahlkampf. Ohne den Druck aus Lübeck hätte de Jager die Rettung durch den Bund nicht durchgesetzt. Aber nun plump der Kampagne der Lokalpresse zu folgen, ist wohl etwas kurzsichtig. Die Legende der Seilschaften für Kiel gibt es seit dem Bestehen von Schleswig-Holstein… Der Plan der Landesregierung war kompliziert, aber er hat funktioniert. Ich bin jedenfalls schwer enttäuscht und habe mein Plakat aus dem Fenster genommen.
Lieber Volker, das ist Blubberscheiße.
@Volker:
Selbst unter der Annahme, daß dies ein lang gehegter Plan von de Jager war, so rechtfertigt das nicht die Geiselnahme der Uni. Wo ist denn da noch der Unterschied zu einem Geiselnehmer? Das ist unerhört und nicht zu rechtfertigen. Der Geiselnehmer ist nun der Retter?
Die ‘Kieler Connection’ ist gut belegt und nicht nur eine ‘Idee’ der Lokalpresse. Es gibt weitere Belege dafür, daß der langfristige Plan der ‘Kiel Connection’ die Austrocknung Lübecks war und dies findet sich nicht nur in der Lokalpresse, sondern wird auch in der ZEIT berichtet. Das ist deutlich mehr als eine Legende, die von der Lokalpresse kolportiert wird!
http://www.zeit.de/studium/uni-leben/2010-07/uni-luebeck-medizin
Einer der Strippenzieher war der ehemalige Dekan Illert, jetzt heißt der Dekan Schreiber. Heute waren übrigens Neuwahlen für diese Position in Kiel, das Ergebnis ist mir leider nicht bekannt.
Trotzdem ist es richtig, daß ohne den Druck aus Lübeck der Bund nicht so reagiert hätte. Das zeigt doch, wer hier der Retter ist, nämlich WIR, der Druck aus Lübeck.
Zuerst einmal: eine Sitzblockade ist für diesen Minister immer noch viel zu rechtschaffen. Er hätte gewiss noch ganz andere Protestaktionen verdient.
Es kann nicht sein das der Kampf jetzt abflaut und die Verantwortlichen ungeschoren davon kommen. Wir brauchen hier dringend ein paar neue Köpfe im Land..Und was ist mit der “Sparliste”?
Was ist mit all den Anderen Betroffenen. Sind bei denen die Kosten/Nutzen/Alternativen so gut durchgerechnet worden wie bei uns? Ich finde die Solidarität die wir bekommen haben sollten wir jetzt zurückgebeben. Wie wäre es mit “Lübeck kämpft jetzt für Schleswig-Holstein!” Eine dringende Überprüfung aller Punkte dieser Liste scheint bei “unserer Regierung” angebracht. Vielleicht muss man ja nicht alles kaputt sparen sondern kann einige weitere wichtige Sachen durch gute Alternativen retten. Die Betroffenen sind hier gefragt.
Wichtig ist klarzustellen, das eine Sitzblockade friedlich und damit niemals eskalierend ist. Das Verhalten der Polizei war recht unnötig.
Die Polizei war super kulant, hat uns viel Zeit zum Sitzen und Protestieren gelassen und uns geholfen, De Jager ein kleines Schnippchen zu schlagen! Die haben übrigens auch über die “Lübeck kämpft…”-Sticker auf der Staatskarosse geschmunzelt!;) Die Aktion war ein voller Erfolg und keineswegs irgendeine Eskalalation. Der Protest war schon immer friedlich und bleibt es auch!
Nächstes Mal bitte nur ein wenig mehr Zulauf!!!
LG, Timo
Eine Sitzblockade IST eine friedliche Aktion. Fertig aus. Die Polizei hat Ablaufpläne, wie auf Sitzblockaden zu reagieren ist und wendet sie entsprechend an. Zimperlichkeiten bei der Durchführung gibt es nicht (wär ja auch wenig zielführend).
@sebruhn34: So wie der Minister sein Recht auf Schweigen wahr genommen hat, so haben die Anwesenden ihr Recht auf Demonstrieren (hier: inform einer Sitzblockade) wahr genommen. Aber auch Sie haben Ihr Recht auf freie Meinungsäußerung. Ich hoffe nur, dass Ihre Meinung nicht die der Mehrheit ist und auch nicht ansteckend wirkt.
Ich weiß nicht ob man sich als Bürger es gefallen lassen muss 6 Wochen lang angelogen zu werden.
Aber nun gut so sind die Politiker eben. Dann 14000 Menschen in Kiel auf der Straße, größte Demo, die diese Stadt jemals gesehen hat, Reaktion aus der Politik ??? nein keine…
Immer weiter die gleichen Argumente von de Jager, wir müssen Sparen es gibt keine Alternative.
Dann nochmal 10000 Menschen in Lübeck auf der Straße mittlerweile haben wir Bundesweite Presse.
Reagtion de Jager ??? immer noch nicht…
Und dann der Gipfel in einer Nacht und Nebelaktion kommt es zu einer Einigung mit dem Bund und die Herren die bis vor 5 Min. die Uni schließen wollten feiern sich jetzt als Helden und behaupten, dass Planen wir schon seit Monaten.
Nur ein Detail passt nicht schon am nächsten Tag meldet sich das betroffene Geomar aus Kiel und sagt wir wollen das so nicht, also wirklich wenn ich das seit Monaten Plane frag ich doch mal die Betroffenen.
Also macht der de Jager einfach weiter mit seiner Politik, einfach mal irgendwas entscheiden OHNE SINN UND VERSTAND und mal schauen wie die anderen darauf reagieren.
DE JAGER MUSS WEG
Sonst steht nächste Woche die Fachhochschule zum Abschuss bereit.
Da14000 Demonstranten nichts bringen sentzen wir uns eben friedlich auf die Straße, wir haben dadurch keinen bedroht!
Wir wurden weggetragen von sehr netten Polizisten, vielen Dank dafür.
Das war alles noch im Rahmen. Die Polizei war wirklich zeimlich kuland und hat die Leute erst mal sitzen gelassen. Auch konnten wir dem Auto ein Stück folgen, ohne dass wir massivst davon abgehalten worden wären. Die Polizei hat durchaus dafür gesorgt, dass es nicht eskaliert, aber uns Raum gegeben, unsere Demonstration durchzuführen. Das war wirklich toll! Die ganze Aktion war sehr beeindruckend, auch wenn es nur wenige Leute geschafft haben dorthin zu kommen!
PS: wenn man sich mit gebrochenen Arm mit hinsetzten muss, dann ist das sein eigenes Problem und man muss wissen, dass das unter Umständen nicht günstig ist. Trotzdem danke für den Einsatz.
Was ich leider im Moment ein wenig vermisse, ist die Zielvorgabe für die wir kämpfen. Bisher gibt es leider in meinen Augen noch keine schlüssige Stellungnahme des Asta oder der AG Lübeck kämpft zu den Ereignisse vom Donnerstag. Wie bewertet ihr die Situation? Der einzige Offizielle der sich bisher dazu geäußert hat ist Prof. Dominiak: http://www.uni-luebeck.de/aktuelles/pressemitteilungen/2010/0708dank.php
Ich finde es sehr wichtig, dass nun erstmal deutlich rausgearbeitet wird, wofür wir nun bei den Aktionen kämpfen. Ich denke viele Lübecker reiben sich etwas verwundert die Augen, wenn die LN schreibt, dass alles gut ist (Uni mit allen Studienplätzen gerettet und Stiftungsuni soll Dienstag im Kabinett der Weg bereitet werden) und gleichzeitig die Studenten mit Sitzblockade reagieren.
Sicher MUSS de Jager zurücktreten, aber er wird es höchstwahrscheinlich nicht tun, da es einfach fast niemand außer uns fordert.
Sicher ist die Presseerklärung der CDU und die fast gleichlautende Reaktion der SHZ an Hohn nicht mehr zu überbieten, aber ist es wahrscheinlich, dass sich jetzt die versammelte Landesregierung hinstellt und erklärt, dass das so nicht stimmt? Ich glaube nicht.
Ich finde wir sollten viel mehr die Ergebnisse ausdrücklich begrüßen (wie sie auch immer zustande gekommen seien) und diesen Prozess kritisch begleiten und falls irgendwelche Versprechungen nicht erfüllt werden, wieder mit geballtem Widerstand auf die Straße gehen. Aber ich denke auch, im Interesse aller Sympathisanten unserer Bewegung (gerade der vielen Bürger und Firmen), sollten wir der Uni wohl oder übel eine Zukunft mit de Jager ermöglichen und uns mit kommenden Aktionen erstmal zurückhalten, bis man absehen kann, wie es weiter geht.
@stam natürlich hat sich die Aktionsgruppe Lübeck kämpft/der AStA geäußert, es war auf HL-Live im Wortlaut zu lesen und natürlich auch auf dieser Seite, nämlich hier: http://www.luebeck-kaempft.de/wordpress/?p=3799
Hallo,
ich muss hier jetzt leider ebenfalls die Stimmung trüben und schließe mich sebruhn34 voll und ganz an!
Natürlich habt ihr mit allem recht, was sich auch mit meinen Ansichten deckt, wie man hier auf der Seite in einigen Postings nachlesen kann… Obwohl kein Student, sondern vom UKSH war ich bei fast allen Aktionen dabei, auch am Freitag …. von 15:30Uhr an, bis zum bitteren Ende, trotz frustrierender Warterei und Hitze. Und bitter war das Ende für mich schon ein wenig!
Die ganze Zeit war eine super Stimmung. Passanten lächelten beim Vorbeigehen und einige beglückwünschten uns, blieben stehen um zu diskutieren, oder zollten uns Respekt, incl. Teilnehmern der Tagung! Einige stellten sich sogar spontan dazu.
Die Polizei war sehr nett, und ganz offensichtlich auf unserer Seite. Nette Diskussionen mit einigen der Beamten, die Sticker-Aktion an JdJ Auto wurde belächelt “Na, ob der die wohl drannlässt?”, usw…
Dann die elende Warterei in der Hitze… JDJ kam mit über 1,5h Verspätung heraus und verweigerte die Diskussion… natürlich war das ärgerlich… und doch, ich fand schon, dass die Geschichte dann ein wenig eskalierte:
Mindestens 2 Gegenstände wurden auf JdJ geworfen… Tomaten? 50 schreiende Leute, die ein Auto umringen und mit der flachen Hand daraufschlugen, einige offenbar etwas sehr erregte Menschen mussten sogar ernsthaft von der Polizei ermahnt werden… Sitzblockade, Niederschreien der wirklich netten Polizeiansage… (“…wir haben große Sympatie für ihre Aktion, sie haben bereits sehr viel erreicht! Bitte lassen sie nicht zu, dass es zu hässlichen Szenen kommt, die wir ebenfalls nicht liefern wollen…bittebitte!”)
Bis hierher war alles noch im Rahmen, aber an dieser Stelle wäre für mich persönlich der perfekte Zeitpunkt gewesen aufzustehen, den Polizisten freundlich die Hand zu geben und dann gemütlich vor JdJ Wagen davonzuschlendern… das Auto war ausreichend lange aufgehalten worden, JdJ wollte ganz sicher nicht aussteigen!
Stattdessen dann dieses völlig unnötige, unwürdige Herumgezerre und die agressiv wirkenden Rangeleien, die maximal 2 Minuten mehr Verzögerung gebracht haben!
Und… wir hatten ein riesen Glück, dass am Ende nur noch ein einzelner LN-Pressemensch da war!!!!!!!!
Wozu? Was sollte das bringen außer verständnissloses Kopfschütteln bei vielen der eigenen Demonstranten und Zuschauern und bei mir einen leider ziemlich schalen Beigeschmack nach der vorher so netten Aktion!
Ich stimme Tobi voll und ganz zu, aber auch Lukas. Es ist NICHTS eskaliert. Punkt. Nur die Sitzblockaden-Auflösung geriet unangenehm aggressiv. Natürlich war es sehr frustrierend, nach Stunden des Wartens kein Wort von unserem großen heldenhaften Retter zu hören, aber sich gegen die wirklich netten Polizisten so zu wehren muss eben auch nicht sein.
Trotzdem eine sonst schöne Aktion mit guter Stimmung und sehr freundlichen, hilfreichen Polizisten.
Keep it up!
Es wurden lediglich die Kasperle Puppe geworfen, die wir ihm ja nicht direkt überreichen konnten. Er hat sie leider mit einem Fußtritt wieder aus dem Auto befördert.
Und der linksradikale Autonome, der dafür verantwortlich war wird sich nicht zu erkennen geben!
Jedoch fordere ich immernoch die Landesregierung auf, sich von der Gewalt gegenüber der Kasperpuppe zu distanzieren!!
Ansonsten ist doch alles Tuti
Nein, die Puppe meine ich nicht…
Es wurden zwei Gegenstände von der anderen Straßenseite über das Wagendach auf den einsteigenden JdJ geworfen… ich konnte nicht erkennen was es war… offensichtlich völlig harmlos, aber das muss trotzdem nicht sein! … das fand auch offenbar der Polizist schräg vor mir, der bereits alarmiert zusammenzuckte! Das hätte ja auch gut ein Stein, oder eine Flasche sein können!
Das du den Kasperle ins Auto geworfen hast, habe ich zum Glück nicht gesehen…
Macht so nett und freundlich weiter wie bisher, auch wenns manchmal frustrierend ist, dann ist alles Tutti!
Überhaupt nicht Tutti wäre ein Mittleid-Bonus für JdJ, wenn dieser demnächst bei einer anderen Aktion von “gewaltbereiten, nie zufriedenen Studenten angegriffen” wurde…
moin
ich fand die protestaktion durchweg im rahmen und ich finde sie hat “der bewegung” keineswegs geschadet, insbesondere fand ich es völlig legitim die sitzblockade fortzusetzen, auch nach der ankündigung der räumung durch die polizei. die vermeintliche eskalation bei der räumung muss ich aber leider (aus eigener erfahrung) berichten ging nicht von uns sitzenden aus, sondern von 2 übermotivierten polizisten, die übrigens erst relativ spät als verstärkung eingetroffen waren und die räumung “als sportliche herausforderung” sahen. sie gingen sehr aggressiv vor. die restlichen polizisten waren alle äußerst entspannt,hatten verständnis für unmut und protest und haben augenscheinlich gut mit dem asta kommuniziert.
hoffe jdj hatte im auto ordentlich schweißperlen auf der stirn!
Recht darf nicht vor Unrecht weichen
De Jager versager..Punkt
Hallo,
damit man mich nicht missversteht möchte ich zunächst einmal betonen, dass ich selbstverständlich voll und ganz gegen die Schließung der Uni bin! Deshalb habe ich mich auch an Protestaktionen beteiligt und war unserem Minister lange Zeit nicht sehr gut gesonnen.
Jetzt aber zu dem, was ich eigentlich sagen möchte:
Minister deJager hat von Anfang an gesagt und argumentiert, dass das Land Schleswig-Holstein die Universität Lübeck (bzw. die medizinische Fakultät) nicht finanzieren kann und deshalb eine Schließung im Raume steht.
(völlig korrekte) Argumente unsererseits dagegen sind/waren:
1. Sparen ist gut, aber keinesfalls bei der Bildung!
2. („Die Uni Lübeck zu schließen – das kann man einfach nicht machen…“)
3. Die Schließung würde einen großen Rattenschwanz hinter sich herziehen und letztendlich keine finanzielle Entlastung bewirken!
So weit, so gut!
Jetzt bekommt das Land Schleswig-Holstein auf einmal 25Mio/Jahr vom Bund um die medizinische Fakultät am Leben zu halten.
Ich weiß nicht, wie ihr das seht, aber man bekommt doch nicht einfach mal so 25 000 000 € geschenkt. Unser Minister de Jager muss dem Bundesforschungsministerium (verdammt) gute Argumente dafür geliefert haben, dass das Land SH die Uni eben nicht allein finanzieren kann, sonst hätten wir doch niemals diese Summe zugesprochen bekommen.
Ich denke dieser sensationelle Erfolg geht einerseits auf unsere Kappe, da wir die Stimmung -vielleicht sogar im ganzen Land- erzeugt/verstärkt haben, dass eine Schließung einer/unserer Universität unakzeptabel ist.
Andererseits müssen wir anerkennen, dass unser Forschungsminister mit seinen Argumenten (vor dem Bundesfoschungsministerium) auch seinen nicht ganz unerheblichen Teil dazu beigetragen hat.
Mein Appell ist deshalb, dass man die Arbeit von Herrn de Jager etwas mehr respektieren und nicht Gegenstände auf Ihn/sein Auto werfen, ihm „Schweißperlen auf die Stirn“ wünschen oder ihn als „Versager“ bezeichnen sollte.
Bin gespannt auf eure Antworten, aber vergesst nicht meine Einleitung
Hallo Bernd,
ich finde die Financial Times Deutschland hat es sehr schön zusammengefasst:
Der Bund “sichert damit den Fortbestand der Hochschule – und das politische Überleben der Kieler Landesregierung.”
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:deal-an-der-waterkant-uni-luebeck-gerettet/50141477.html
Die Landesregierung hatte keine Mehrheit mehr für ihr Sparkonzept, da einige Abgeordnete gesagt haben, dass sie nicht für die Schließung der Medizin in Lübeck stimmen würden. Da PHC aber das überleben der Landesregierung von dem durchkommen des Sparpacketes abhängig gemacht hat wären Neuwahlen fällig gewesen. Da die Stimmung im Land gerade nicht gut CDU/FDP ist hätten die eine schlappe eingefahren, und damit noch eine Stimme weniger im Bundesrat. Frau Schawan hat mit den 25mio nur den Fortbestand der Regierung hier gesichert, und damit den Druck auf JdJ und PHc ganz erheblich gemindert. Selbst aus Reihen der CDU und FDP hier in Lübeck gab es ja schon Rücktrittsforderungen an JdJs Adresse. Das die Uni dabei gerettet worden ist war Mittel zum Zweck.
Vielleicht gibt dir das ein wenig zu denken,
noch ein Bernd
Ich stimme dem zweiten Bernd zu, der Spiegel hat das ähnlich analysiert.
Der in Umfragen schwache Bund konnte sich das scheitern einer Schwarz/gelben Landesregierung nicht leisten und langsam bestand die Gefahr. Jost de Jager musste keinerlei Argumente vorlegen, außer “Das lässt sich einfach nicht mehr durchsetzte, wir drohen zu scheitern” und schon kam Hilfe angeflogen. Obwohl Frau Schavan schon vor Wochen klar gemacht hatte, sie persönlich würde die uni gern retten, hatte die Regierung zwei mal in Fragestunden im Bundestag klar gemacht, das sie keine Absicht hätte zu helfen, das sei “Ländersache” dann sprang ein Landtagsabgeordneter nach dem anderen ab und plötzlich sah es für PHC und seine “bei uns wackelt keiner, sonst ist alles vorbei”-Schiene schlecht aus. War das von langer Hand so geplant, wie mache jetzt spekulieren? Nein, natürlich nicht, da sind zu viele unbekannte enthalten um sowas zu planen. Das ist schon deshalb nicht der Fall, weil in dem Jahr in dem die HSK plante Ergebnisse von Landtagswahlen noch nicht existierten, die diese schwäche im Bund erst verursacht haben. Hilfe aus dem Bund war noch vor einigen Wochen gänzlich unrealistisch, diesen Poker einzugehen wäre absurd.
Ich bin mir sicher, da wird noch die eine oder andere Theorie kommen, aber JdJ Verhandlungsgeschick ist offensichtlich kein Faktor in der Entscheidung gewesen.
Eine Regierung sollte Angst vor dem Volk haben – nicht umgekehrt!
Ich hoffe sehr, dass das Thema “UNI” für den nächsten Wahlkampf der Landagswahl noch nicht vergessen
wurde und durch entsprechenden Slogans (z.B. ” Totengräber ! KEINE Retter!! “) entsprechend kommuniziert wird.
[...] Jager allerdings hat sich im Wesentlichen darauf beschränkt, dass einige Studenten sein Fahrzeug per Sitzblockade festgesetzt haben, als er mal in Lübeck war. Mittlerweile gibt es hier eine recht starke Abneigung gegen [...]